Beteiligungsbeirat

Der Beteiligungsbeirat ist ein dauerhaft eingerichtetes beratendes Gremium zur Sicherung und zum Ausbau der Qualität der städtischen Bürgerbeteiligungsprozesse. Er besteht aus Vertretungen aller sieben Fraktionen und Gruppierungen im Gemeinderat sowie dem Migrationsbeirat und der Stadtverwaltung. Ein Treffen findet mindestens zweimal im Jahr statt.

Die Hauptfunktion des Beirates ist es, die Beteiligungspraxis mit den abgestimmten Qualitätsstandards abzugleichen, neue Erkenntnisse und Erfahrungen zum Thema Bürgerbeteiligung zu reflektieren und somit die Beteiligungsprozesse als auch die Mannheimer Bürgerbeteiligung qualitativ weiterzuentwickeln.

Der Beteiligungsbeirat hat die Aufgabe, die Umsetzung des Regelwerks zu begleiten und zu evaluieren.

Der Beteiligungsbeirat definiert inhaltliche Schwerpunkte bei der Umsetzung des Regelwerks und wählt die Prozesse aus, bei denen diese Elemente und Inhalte erprobt werden können.

Der Beteiligungsbeirat setzt sich aus Vertreter*innen der Fraktionen des Gemeinderates, dem Mitgrationsbeirat und der Verwaltung zusammen.

Der Beteiligungsbeirat kann aufgaben- und themenbezogen für die Bürgerschaft bzw. stadtrelevante Gruppen und Akteur*innen geöffnet werden. Hierzu werden geeignete Formate ausgewählt. Bei Bedarf können nationale/internationale Fachexpert*innen eingeladen werden.

Die Arbeitsgrundlage des Beteiligungsbeirates ist eine Geschäftsordnung, die vom Beteiligungsbeirat beschlossen wird. Diese regelt insbesondere die Zusammensetzung des Beirates, die Sitzungsmodalitäten und die inhaltliche Ausrichtung des Beirates.

Die Mannheimer Stadtverwaltung ist durch das OB-Dezernat, der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung im Fachbereich Demokratie und Strategie sowie bei Bedarf durch die Fachverwaltung im Beteiligungsbeirat vertreten.

Volker Beisel (FDP / MfM)

"Bürgerbeteiligung schafft Vertrauen in die Projekte der Stadt, bringt den Blickwinkel der Bürgerinnen und Bürger in die Projekte ein und schafft damit mehr Vertrauen in die Arbeit der Stadtverwaltung. Deshalb finde ich Bürgerbeteiligung gut!"

Daniel Bockmeyer (Grüne / Die Partei)

"Bürgerbeteiligung ist ein wertschätzendes und wichtiges Werkzeug, um interessierte Personen einer Stadtgesellschaft in gemeinsame Gestaltungsprozesse mit einzubinden. Damit schafft man Vertrauen in die Stadtverwaltung, verschafft den Bürger*innen Einblick in Abläufe und Vorgänge und bekommt noch einmal andere Sichtweisen unmittelbar geschildert. Insgesamt ist Bürgerbeteiligung ein toller Weg, um unsere Demokratie zu fördern."

Jürgen Dörr (CDU)

„Man kann vieles machen - aber man sollte nicht alles machen. Diese Maxime sollte generell Leitbild sein. Aber für eine funktionierende Stadtgesellschaft gilt, dass Mitmachen und Mitentscheiden unabdingbare Voraussetzung für eine lebendige Demokratie und Gesellschaft sind, ob im Verein, seiner Schule, einer Partei, seinem Stadtteil oder seiner Stadt. Nämlich nur wer mitmacht kann gestalten und verändern - oder Bestehendes auch bewahren. Daher gilt hier: Mitmachen und sich beteiligen und sich für seine Stadt engagieren und deren Bestes suchen.“

Dr. Jessica Martin (LTK)

„Bürgerbeteiligung ist für mich der Schlüssel zu einer lebendigen Demokratie. Sie ermöglicht es uns, direkt an Entscheidungen mitzuwirken, die unser tägliches Leben beeinflussen, und stärkt das Gemeinschaftsgefühl in unserer Stadt. Für ein lebenswertes Mannheim, auch in Zukunft!“

Julius Schmahl (Jugendbeirat)

„Bürgerbeteiligung ist für mich essenziell, da so durch aktives einbringen der eigenen Ansichten Vertrauen geschaffen wird und die Stadt durch Vielfalt und viele Ideen nur schöner werden kann.
Außerdem ist Bürgerbeteiligung Demokratie die purste Form der Demokratie, da hier jede:r für seine Umgebung und schlussendlich auch Mitmenschen Verantwortung übernimmt.“

Prof. Dr. Achim Weizel (FW-ML)

„Wer sich beteiligt übernimmt automatisch auch Verantwortung und identifiziert sich mit den Zielen. Die weitverbreitete Meinung, man könne doch nichts bewirken, wird durch ein praktisches Gegenbeispiel relativiert.“